Die Frage zum Sonntag | heute von Jana Faus, pollytix strategic research Duett oder Sextett – wie viele Stimmen singen das Saarlandlied?

Am Sonntag wird zumindest einem der Beiden das Lachen vergehen: Amtsinhaber Tobias Hans und Herausforderin Anke Rehlinger buhlen in Saarland um die Wählergunst. (Bild: picture alliance / Michael Kappeler/dpa | Michael Kappeler)

Der Krieg hilft tendenziell den Amtsinhabern

Der pollytix-Wahltrend (das gewichtete Mittel der veröffentlichten Sonntagsfragen zur Bundestagswahl der verschiedenen Institute) zeigt, dass die SPD seit Beginn des Krieges in der Ukraine Zugewinne verzeichnen kann, ein Phänomen, das in der Wahlforschung lange bekannt ist: Bei akuten Krisen versammeln sich Wählende hinter ihren Regierungschef*innen. Vor dem Krieg hatte im Februar noch die CDU/CSU die Spitzenposition übernommen, seitdem nähern sich die Werte beider Parteien wieder einander an und sind mittlerweile fast gleichauf. Dieser sogenannte „Rally-’round-the-Flag-Effekt“ ist jedoch bei weitem nicht so groß ausgefallen, wie man hätte erwarten können. Manch einer mag sich hier an die Werte der CDU/CSU erinnern, die zu Beginn der Corona-Pandemie vor zwei Jahren bei Werten um die 40% lagen.  

Bundestagswahltrend seit 24.03.2021 bis 24.03.2022 (Grafik: pollytix), zum Vergrößern auf die Grafik klicken

Auch die Grünen können einen leichten Aufwärtstrend verzeichnen. Im Vergleich zum Bundestagswahlergebnis (14,8%) konnte die Partei im pollytix-Wahltrend mehr als zwei Prozentpunkte hinzugewinnen. Den schlechtesten Wert der Regierungsparteien weist die FDP auf. Im Vergleich zur Bundestagswahl verlieren die Liberalen fast zwei Prozentpunkte. Die Lockerungen der Corona-Maßnahmen, die in erster Linie der FDP zugeschrieben werden, führen zu einem negativen Effekt auf die Zustimmungswerte. Auch die FDP-Anhänger*innen selbst sind mit Blick auf die Lockerungen gespalten – knapp die Hälfte votiert für eine Aufhebung der Maskenpflicht in Restaurants, Schulen und beim Einkauf, die andere Hälfte dagegen. Abgesehen von der AfD halten die anderen Anhänger*innen der anderen Parteien die Aufhebung dieser Maßnahme mehrheitlich für falsch.

Landtagswahl im Saarland – Der erste Stimmungstest 2022

Zum ersten Stimmungstest für die Ampel-Koalition kommt es an diesem Wochenende bei der ersten Landtagswahl des Jahres. Bevor im Mai in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sowie im Oktober in Niedersachsen gewählt wird, steht am Sonntag die Landtagswahl im kleinsten Bundesland auf dem Programm.

Galt die letzte Landtagswahl im Saarland im Jahr 2017 noch als „kleine Bundestagswahl“ und Auftakt einer Pleitenserie für den damaligen SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz, stehen die Vorzeichen dieses Mal anders. Die Wahl ist die erste Landtagswahl nach dem Wahlerfolg der SPD bei der Bundestagswahl – und die SPD geht anders als vor fünf Jahren als deutlicher Favorit ins Rennen. Im pollytix-Landtagswahltrend für das Saarland liegt die SPD mit mehr als 7 Prozentpunkten vor der CDU. Ministerpräsident Tobias Hans kann in den Umfragen bis zum jetzigen Zeitpunkt nicht vom Amtsbonus profitieren. Zuletzt erntete er Spott mit einem Twitter-Video, indem er vor einer Tankstelle stehend eine Spritpreisbremse forderte. Dazu kommt, dass er vor fünf Jahren nichts ins Amt gewählt wurde, sondern den Posten von der im Saarland beliebten Annegret Kramp-Karrenbauer übernommen hatte, die in die Bundespolitik wechselte. Derzeit sieht es so aus, als seien AKK’s Fußstapfen etwas zu groß für Tobias Hans. Die Wirtschaftsministerin und Spitzenkandidatin der SPD Anke Rehlinger kann in der Kandidat*innenfrage die höheren Beliebtheitswerte für sich verbuchen. Der unaufgeregte Wahlkampf kommt im Saarland offenbar an und könnte für einen Machtwechsel sorgen.

Landtagswahltrend Saarland (Grafik: pollytix), zum Vergrößern auf die Grafik klicken

Kurios ist, dass völlig offen scheint, wie viele Parteien den Einzug ins Landesparlament schaffen werden. Wenn auch unwahrscheinlich, könnte das Saarland das einzige Bundesland werden, in dem nur zwei Parteien im Parlament sitzen: So bewegen sich die Grünen, die FPD, die AfD und die Linke allesamt nah an der Fünf-Prozent-Hürde und kämpfen mit durchaus hausgemachten Problemen. Bei der AfD verfestigt sich in Form von Ausschlussverfahren gegen Spitzenkandidaten und dem Mangel einer eigenen Landesliste ein chaotisches Bild. Bei den Linken tritt Oskar Lafontaine zehn Tage vor der Landtagswahl nach langen Querelen medienwirksam aus der Partei aus, die er einst selber mitgründete. Die Saar-Grünen befinden sich spätestens seit den Streitigkeiten und Wahlrechtsverstößen rund um die Bundestagswahl 2021 im Neuaufbau. Als Reaktion auf die Streitereien innerhalb der Linken und der Grünen im Saarland gründete sich die sozial-ökologische Wählervereinigung Bunt.Saar, die in Umfragen zuletzt immerhin drei Prozent für sich verzeichnen konnte und mutmaßlich bei den potenziellen Wählenden der kleinen Parteien im Saarland zusätzlich wildert.

Fallbeil oder Leihstimmen – Wer spült welche Partei ins Parlament?

Die Wahlforschung kennt zwei Effekte, die sich aus dieser Situation ergeben könnten: Entweder wollen Wählende ihre Stimme nicht verschenken, weil sie daran zweifeln, ob ihre präferierte Partei überhaupt die Fünf-Prozent-Hürde nehmen wird, und geben ihre Stimme einer der großen Parteien (Fallbeil-Hypothese). Anderseits könnten auch die Wählenden, die eigentlich eine der großen Parteien wählen wollen, ihre Stimme dem gewünschten Koalitionspartner „leihen“, um ihn über die Fünf-Prozent-Hürde zu heben (Leihstimmen-Hypothese). Welche der beiden Effekte durchschlagen wird, wird in entscheidendem Maße von dem Duell zwischen Tobias Hans und Anke Rehlinger abhängen. Die Wählenden müssen auch hier abwägen, ob ihnen lieber ist, eine Entscheidung über den oder die nächste Ministerpräsident*in herbeizuführen oder aber eine kleinere Partei in den Landtag zu hieven. Der erste Wahlsonntag bietet also Raum für Spannung – von einem Parlament mit zwei Parteien bis hin zu einem mit sechs Parteien ist alles drin!

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