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ifo Institut Studie Deutsche Justiz: Solide, aber nicht exzellent
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Effizient arbeitende Justizsysteme können positive Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum haben, so die Einschätzung der Studienautoren vom ifo Institut. Aufgrund dieser Tatsache haben sie analysiert, wie schnell und effizient im deutschen Justizsystem Zivil- und Handelssachen bearbeitet werden. Basierend auf Daten des Statistischen Bundesamtes und der Justizverwaltungen der Länder ermittelten die Studienmacher eine Erledigungsquote von 66,6 Prozent im Jahr 2012. Zum Vergleich: Der europäische Durchschnitt liegt bei 59,7 Prozent.
Auch hinsichtlich der durchschnittlichen Verfahrensdauer steht Deutschland mit 6, 1 Monaten im europäischen Vergleich gut da (9,3 Monate). Dennoch zählt Deutschland noch nicht zu den besten Ländern, wenn es um die Effizienz geht. Spitzenreiter sind Luxemburg, Österreich, Dänemark und Schweden, sie schaffen mehr Verfahren in weniger Zeit. Nicht untersucht wurden die Qualität der Rechtsprechung oder die Kosten des Justizsystems.
Bayern erledigt am meisten
Die Studienmacher verglichen auch die Erledigungsquoten der Ziviljustiz in den einzelnen Bundesländern – und stellten erhebliche Unterschiede fest. Bayern schneidet im Jahr 2014 am besten ab mit einer Quote von 72,7 Prozent. Ebenfalls sehr effizient wird in Baden-Württemberg (71,9 Prozent) und Hamburg (70,7 Prozent) gearbeitet. Das Schlusslicht bildet Thüringen mit einer durchschnittlichen Erledigungsquote von 63,5 Prozent. Auch in Hinblick auf die Dauer der Verfahren schneidet Thüringen nicht gut ab: Ein Verfahren dauert hier 6,1 Monate. Zum Vergleich: In Bayern und Baden-Württemberg sind es jeweils 4,1 Monate.
Für die Studie “Evaluierung der Effizienz von Gerichtsverfahren in Deutschland“ hat das ifo Institut die Verfahrensdauer von Gerichtsprozessen in Deutschland untersucht. Dabei wurde beleuchtet, in welchem Maße die in Deutschland geltenden Prozessordnungen, besonders für Zivilprozesssachen, zu teilweise erheblichen Verfahrensdauern führen. Dazu wurden Daten des Statistischen Bundesamtes und der Justizverwaltungen der Länder analysiert.
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